Rechtsprechung
| RG, 28.04.1919 - Rep. VI. 368/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann die Ehescheidungsklage aus dem Grunde abgewiesen werden, daß der klagende Ehegatte, weil er sich wegen einer besonders schweren Eheverfehlung innerhalb der Frist des § 1571 BGB. zur Scheidungsklage nicht entschließen konnte, sie auch nicht erhoben haben würde, wenn er ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abweisung einer Ehescheidungsklage wegen Erhebung nach Ablauf der Frist nach einer Eheverfehlung
- opinioiuris.de
Abweisung einer Ehescheidungsklage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 95, 285
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.01.1960 - VIII ZR 27/59
Rechtsmittel
Die Rechtsprechung hat wiederholt unter diesem Gesichtspunkt einem Gläubiger den Rücktritt vom Vertrag wegen positiver Vertragsverletzung gestattet (RGZ 95, 285,287; BGHZ 11, 80,87 [BGH 13.11.1953 - I ZR 140/52]; vgl. Urt. des erkennenden Senats vom 28. Juni 1957 - VIII ZR 260/56 - Betrieb 1957, 1048).